AJZ Bleibt!

Freie Presse / Dienstag, den 17. November 2009 / Seite 13

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„Themenseite Sparstrumpf“

Wo die Stadt investiert und wo sie spart
Großinvestitionen für Bauprojekte in der Innenstadt und die Infrastruktur – Kunst- und Jugendeinrichtungen sollen weniger Geld bekommen

Von Gregor Klaudius

Im Haushalt für das kommende Jahr sind viele Investitionen vorgesehen, die das Stadtbild verändern werden. Einrichtungen wie die Kunstsammlungen oder das Kulturkaufhaus Tietz müssen dagegen sparen. Die folgende Liste gibt einen Überblick zu wichtigen Projekten.

Investitionen
Der Umbau des Schocken zum Landesmuseum für Archäologie soll 24,8 Millionen Euro kosten.
Für die Erneuerung der Brücke am Dresdner Platz sind 12,7 Millionen Euro eingeplant.
Der weitere Ausbau der Zschopauer Straße wird mit 11,9 Millionen Euro veranschlagt.
Der Abriss und Neubau der Brücke Hartmannstraße belasten die Stadtkasse mit 3,5 Millionen Euro.
3,4 Millionen Euro schlagen für die Erschließung des Technoparks an der Clausstraße zu Buche.
Für den Umbau des Hauses am Getreidemarkt zu einer internationalen Jugendherberge will die Stadt 3,3 Millionen Euro dazugeben.
Für die Kitas an der Tschaikowski- und Sebastian-Bach-Straße sind 2,1 Millionen Euro veranschlagt.
Die innerstädtische Grünanlage von der Theaterstraße zum Johannisplatz, der „Wall“, ist mit 1,5Millionen Euro angesetzt.
Die Ausgaben für das Sächsische Industriemuseum steigen um 180.000 Euro auf insgesamt rund 940.000 Euro.

Sparmaßnahmen
Die Kunstsammlungen sollen 250.000 Euro sparen. Für Generaldirektorin Ingrid Mössinger kommen die Kürzungen „zur völlig falschen Zeit, weil sich die Kunstsammlungen gerade national und international zu positionieren beginnen“, wie sie sagt. Eine solide Ausstellungsplanung werde deutlich erschwert.
Das Tietz als größte Kultureinrichtung der Stadt soll 200.000 Euro weniger bekommen. Tietz-Chef Werner Rohr plant kürzere Wochenöffnungszeiten von zwölf Stunden für die Stadtbibliothek und deutlich weniger Veranstaltungen, wenn die Pläne umgesetzt werden.
Das Theater soll mehrere Hunderttausend Euro einsparen. Generalintendant Bernhard Helmich will dann auf geplante Investitionen wie eine neue Tonanlage im Schauspielhaus verzichten.
Das Alternative Jugendzentrum AJZ soll mit 150.000 Euro weniger auskommen. Laut AJZ-Vorstand müssten das Kinder- und Jugendhaus Benario am Brühl sowie die Vereinszentrale in an der Chemnitztalstraße geschlossen werden.
Bei der Wirtschaftsförderungsgesellschaft CWE und der Tourismusgesellschaft CMT sollen zusammen 50.000 Euro gespart werden.
Die jährlichen 65.000 Euro für das Jugendmedienzentrum Bumerang an der Sonnenstraße sollen offenbar komplett wegfallen. Die Stadt hat das noch nicht bestätigt.

Die Stadt steht erneut vor einem Wandel.

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Die Stadt Chemnitz hat den Haushaltsentwurf für das nächste Jahr vorgelegt. Sinkende Steuereinnahmen und hohe Personalkosten belasten das geplante 686-Millionen-Euro-
Budget zwar. Doch mithilfe der letzten Rücklagen und mit Einsparungen soll der Haushalt ausgeglichen werden. Die wirklich schweren Jahre kommen laut Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig erst.

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Höhere Gebühren auf dem Prüfstand
Ludwig schließt Gebührenanhebungen nicht mehr aus und kündigt harte Einschnitte an – Neue Schulden erwartet

Von Gregor Klaudius

Die Chemnitzer müssen mit höheren Eintrittspreisen und Gebühren in städtischen Einrichtungen rechnen. „Wir sind gezwungen, über Einsparungen und Gebührenerhöhungen zu entscheiden, ohne die zentralen Ziele der Stadt aufzugeben“, sagt Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD). Laut Finanzbürgermeister Detlef Nonnen (CDU) kommen sämtliche Eintrittspreise und Gebühren auf den Prüfstand. Außerdem müssten wahrscheinlich erstmals ab 2011 zweistellige Millionenkredite aufgenommen werden, um die zu erwartenden Haushaltslöcher zu stopfen.
Nonnen zufolge wird das Haushaltsdefizit in den Jahren 2011 bis 2013 bis zu 150 Millionen Euro betragen. Für 2010 ist der vorerst letzte ausgeglichene Haushalt in Höhe von 686 Millionen Euro geplant. Dafür geht die Stadt ans Eingemachte. 15,6 Millionen Euro an Rücklagen sind verplant und damit alles, was an Reserven noch zur Verfügung steht. Dennoch werde beispielsweise für den Kita-Bau mehr Geld bereitgestellt, zwei Millionen Euro zusätzlich 2009, sagt Ludwig.
Die Schulden der Stadt liegen bei 294 Millionen Euro, für die 2010 rund 12,2 Millionen Euro an Zinsen fällig sind. Während der nächste Haushalt auf stabilen Füßen steht, wie Ludwig bekräftigt, rechnet sie „für 2011 bis 2013 mit einem Einbruch bei den Einnahmen, wie wir das noch nie erlebt haben. Die wirklichen Einschnitte kommen erst“,, betont sie.
Als Hauptgründe nennt sie die Finanzkrise und sinkende Zuschüsse von Bund und Land. Zudem sei die Wirtschaftsentwicklung und die künftige Auftragslage der Chemnitzer Firmen schwer abzuschätzen, sagt Ludwig.
Mit dem Haushaltsplanentwurf 2010 will sich der Stadtrat am
16. Dezember befassen. Am 27. Januar soll der Haushalt beschlossen werden.

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Kommentar

Von Gregor Klaudius

Wieder einmal steht Chemnitz vor einer Wende. Die Stadt muss drastisch sparen. Wenn die Besucher der Stadtbibliothek wegen verkürzter Öffnungszeiten bald früher nach Hause gehen müssen, wenn wichtige Jugendeinrichtungen wie das AJZ oder das Bumerang ums Überleben kämpfen, wenn die zu großem Ansehen gekommenen Kunstsammlungen sparen sollen, dann zeigt das den Ernst der Lage.
Und das ist wohl erst der Anfang. Bei allen Sparzwängen darf sich die Stadt aber ihre Zukunftschancen nicht verbauen. Und Jugend, und Bildung sind nun mal mit zukunftsentscheidend.

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Interview

„Bei Parkgebühren ist noch Luft“

Chemnitz muss in den nächsten Jahren viel Geld einsparen, weil Steuereinnahmen und Landeszuschüsse sinken. Gregor Klaudius sprach mit dem Finanzwissenschaftler Thomas Lenk von der Universität Leipzig darüber.

Freie Presse: Herr Lenk, wenn gespart wird, trifft es immer auch die Kultur und die Jugend. Warum?

Thomas Lenk: Die meisten Aufgaben einer Kommune sind sogenannte Pflichtaufgaben. Zum Beispiel Ordnung und Sicherheit oder auch viele Ausgaben im Sozialbereich wie Arbeitslosen-geld II. Dort darf die Stadt nicht ran. Bei den freiwilligen Leistungen wie der Kultur-, Jugend- und Sportförderung sind dagegen Kürzungen möglich. Nur dort kann die Stadt ausgabenseitig den Hebel ansetzen und tut es auch.

Freie Presse: Die Stadt könnte auch ihre Einnahmen erhöhen.

Lenk: Ja, aber große Sprünge sind da nicht mehr drin. Die Verwaltungsgebühren beispielsweise für einen neuen Personalausweis sind in Deutschland vereinheitlicht und ziemlich ausgereizt. Bei den Eintrittsgeldern und Preisen im öffentlichen Nahverkehr sieht es ähnlich aus. Bei den Parkgebühren haben viele Kommunen noch Luft.

Freie Presse: Welche Möglichkeiten gibt es noch?

Lenk: Wenn die eigenen Einnahmen nicht mehr ausreichen, die Pflicht-Ausgaben zu decken, kann eine Kommune neue Schulden aufnehmen, oder der Freistaat muss den Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich mehr Geld zuweisen.

Freie Presse: Weshalb gerät Chemnitz überhaupt in die Bredouille?

Lenk: Die wichtigsten Einnahmen sind Gewerbe- und Einkommenssteuer. Die Krise führt bei den sächsischen Kommunen im Schnitt zu Einbrüchen bei der Gewerbesteuer um rund zwölf Prozent, bei der Einkommensteuer sind es sechs Prozent.

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Der Haushalt

Der Haushalt ist eine Gegenüberstellung der städtischen Einnahmen und Ausgaben für ein Kalenderjahr. Der Haushaltsplan ist der Voranschlag für das nächste Haushaltsjahr. Für ihn ist Finanzbürgermeister Detlef Nonnen zuständig, der Stadtrat stimmt darüber ab. Ist danach noch zusätzliches Geld nötig, kann ein Nachtragshaushalt. verabschiedet werden. (gkl)

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Mehr Kosten für weniger Personal
Stadt will Stellen streichen und neun Millionen Euro einsparen – Neue Tarifrunde beginnt im Januar

Von Gregor Klaudius

Die Personalausgaben sind der größte Haushaltsposten der Stadt. Aufgrund des neuen Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst und Erzieherinnen im vergangenen und in diesem Jahr sind die Kosten sprunghaft angestiegen, wie Kämmerer Detlef Nonnen erklärt. Zudem seien neue Stellen bei Kindertagesstätten und durch die Übernahme von Personal einiger Landesbehörden 2008/2009 hinzugekommen. Nach den bundesweiten Streiks war im Juli zudem der Tarifstreit der Kommunen mit den Erzieherinnen und Erziehern beigelegt worden, die künftig im Schnitt 120 Euro mehr im Monat bekommen.
Um einen ausgeglichenen Haushalt 2010 vorzulegen, will die Stadt 180 der insgesamt rund 3500 Stellen in der Verwaltung streichen. Freiwerdende Stellen sollen nicht neu besetzt werden, wie Oberbürgermeisterin Ludwig sagt. Neun Millionen Euro würden gespart. „Das alles wird jedoch nicht ausreichen, um der drohenden Schuldenfalle zu entgehen“, so Ludwig.
Die neuen Tarifverhandlungen für die Beschäftigten der Kommunen sollen am 1. Januar 2010 beginnen. Die Stadt Chemnitz hat zusammen mit den kommunalen Arbeitgeberverbänden Forderungen nach deutlichen Tariferhöhungen bereits eine Absage erteilt.

Tariferhöhungen und Personalübernahmen kosten die Stadt mehr Geld.

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Jugendmedienclub Bumerang will kämpfen
Betreiber: Einrichtung soll schließen – Stadt hält sich bedeckt

Von Gregor Klaudius

13 Jahre nach seiner Eröffnung soll der Jugendmedienclub Bumerang auf dem Sonnenberg nach eigenen Angaben schließen. „Die für das nächste Jahr erforderlichen Zuschüsse von 65.000Euro sollen komplett wegfallen“, sagt Karsten Graupner vom Bumerang. Das habe das Jugendamt mitgeteilt. Und das, obwohl täglich bis zu 40Kinder und Jugendliche vorbeikämen und es weit und breit keine vergleichbare Einrichtung gebe, so Graupner.
Sozialbürgermeisterin Heidemarie Lüth wollte die Schließung nicht bestätigen, da der Jugendhilfeausschuss des Stadtrates in der Sache noch nicht beraten habe. Die Jugendarbeit müsse aber neu geordnet werden, weil 2010 nur noch 7,47 Millionen Euro im Vergleich zum laufenden Jahr bereitstünden – das seien sechs Prozent weniger.
Der mit bunten Graffiti besprühte zweigeschossige Plattenbau des Bumerang liegt an der Sonnenstraße 42. Früher war dort ein Kindergarten. Heute kommen die Kinder zum Hausaufgaben machen und können kostenlos Computer nutzen. Spiele und Computerkurse sowie eine Disco gehören ebenso zum Programm.
„Früher war ich oft im Bumerang, jetzt bin ich zu alt dafür“, meint Maik. Der 15-Jährige vertreibt sich die Zeit gern mit der Trendsportart Base-Jumping. Nach der Schule hängt er mit seinen Freunden oft auch nur herum, wie er erzählt. „Das ist eine Gegend, die Clubs wie unseren braucht, damit die Kids nach der Schule wissen, wo sie hin können“, so Graupner. Die meisten Besucher seien 8 bis 14 Jahre alt und kämen regelmäßig vorbei. Vor sieben Jahren stand der Club schon einmal auf der Streichliste. „Und wir geben auch diesmal nicht auf“, sagt Graupner.