Artikel im Stadtstreicher

Ausgeglichen, aber teuer erkauft

Die Stadt Chemnitz möchte im kommenden Jahr einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Die der Rezession geschuldeten Mindereinnahmen versucht sie, durch Kürzungen in den einzelnen Haushalten auszugleichen. Im kulturellen und sozialen Bereich würden diese mitunter desaströse Folgen haben, einige Einrichtungen sehen für ihre Zukunft schwarz.
Als die Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) am 4. November den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vorstellte, malte sie ein ziemlich düsteres Bild. Die schwerste Rezession der Bundesrepublik träfe nun auch die Kommunen, Steuereinnahmen und Zuweisungen von Seiten des Freistaates würden drastisch zurückgehen. Dazu gesellten sich Auftrags- und Umsatzrückgänge bei den hiesigen Firmen, welche die kommunalen Steuereinnahmen einbrechen ließen. „Noch nie standen wir bei der mittelfristigen Finanzplanung vor größeren Problemen“, machte Ludwig den anwesenden Stadträten die Ernsthaftigkeit der Lage klar. Mit 686 Mio. Euro würde der Stadtetat 2010 im Vergleich zu diesem Jahr dann auch gleich mal um 67 Mio. Euro schrumpfen.

Am 03. Dezember wird nun der Sport- und Kulturausschuss der Stadt Chemnitz über eventuelle Kürzungen in seinem Bereich beraten. Laut Katja Uhlemann, Pressesprecherin der Stadt Chemnitz, gebe man 2010 sogar 600.000 € mehr als in diesem Jahr für Kultur und Sport aus. Bei einigen Einrichtungen, wie beispielsweise dem Industriemuseum, müsse man allerdings sinkende Landeszuschüsse ausgleichen. Insgesamt würden im Kulturbereich also Schwerpunkte gesetzt und Umverteilungen vorgenommen. Umverteilungen, die wohl die kleineren Einrichtungen der Stadt am härtesten träfen. Das Arme Theater fürchtet in Anbetracht der bisher bekannten Streichungspläne um seine Existenz. Die kommunale Förderung ist für das Projekt die überlebensnotwendige Grundlage, sie stellt ein Drittel des Gesamthaushaltes dar, der Rest wird mithilfe von Fördergeldern von Land und Bund finanziert. Der geschäftsführenden Leiterin Liane Günther zufolge, will die Stadt nächstes Jahr 57 Prozent weniger finanzielle Förderung als im Jahr 2008 zur Verfügung stellen. „Damit können wir maximal bis zum Juni 2010 durchhalten!“, prophezeit Günther. Dass sich der Stadtrat über die Folgen seiner Streichungspläne im Klaren ist, mag sie nicht recht glauben: „Ich denke, vielen ist nicht bewusst, was da passiert.“ Die Kürzungen seien aber auch „ein Zeichen der Ohnmacht einer Kommune gegenüber einer gewollten Politik, die zwangsläufig ins Aus führt.“

Von der Schließung bedroht ist auch der vom Alternativen Jugendzentrum unterhaltene Jugendclub „Benario“ im Stadtteil Brühl. Das AJZ wird als sozialer Verein über die Jugendhilfe gefördert, das Gesamtbudget der Stadt soll in diesem Bereich im kommenden Jahr um sechs Prozent zurückgehen. Die Pressesprecherin der Stadt begründet dies damit, dass in den vergangenen Jahren die Zahl der Jugendlichen in Chemnitz (alle Einwohner bis zum Alter von 27 Jahren) um acht Prozent gesunken ist. Es müssten also Prioritäten gesetzt werden. Beim AJZ sollen demzufolge eine von zweieinhalb Stellen im Stammhaus und die 1,25 Stellen im „Benario“ wegfallen – für Letzteres wäre dies definitiv das Ende. Zwar beabsichtige die Stadt nicht, das Stammhaus zu schließen, perspektivisch sei aber eben aufgrund dieser Einsparung auch das AJZ selbst gefährdet, schwant Vorstandsmitglied Enrico Glaser bereits jetzt Böses. Schließlich sei jede Stelle auch mit Betriebskostengutschreibungen verbunden. Im Falle des „Benario“ begründete das Jugendamt die Kürzungspläne mit fehlender Auslastung, die momentan vom Verein genannten 270 Besucher pro Monat seien zu wenig für eine Aufrechterhaltung. Eine Rechtfertigung, die Glaser nicht gelten lassen will, schließlich sei das „Benario“ der einzige Jugendclub im Stadtteil Brühl, ein Fortbestand schon aus sozialen Gründen notwendig. In Anbetracht von Kürzungen bei Einzelprojekten in den vergangenen Jahren kann er für die nun geplanten Einschnitte kein Verständnis aufbringen: „Die Stadt erkennt nicht an, dass wir bereits jetzt auf minimalem Level arbeiten.“ Zudem sei es nicht nachzuvollziehen, dass selbst bei Sachen gespart werde, die nicht viel kosten, aber im Falle von Kürzungen in ihrer Existenz bedroht sind.

Nicht vom Aus bedroht, aber doch im täglichen Betrieb eingeschränkt, sieht sich das Chemnitzer Theater im Falle von Etatkürzungen. Pressesprecher Fritz Frömming zufolge ist noch nicht klar, wie viel gespart werden soll. Sicher ist dagegen, dass am Personal nicht gespart werden kann. Wie jedes Theater ist auch das Chemnitzer sehr personalintensiv, bis zu 85 Prozent sind Personalkosten. Da man sich in einem Haustarif befindet, kann am Mitarbeiterbestand nur schwer gerüttelt werden. Sollten also Mittel gekürzt werden, dann würde das vor allem die Sachkosten und damit den Produktionsbetrieb betreffen. Laut Fritz Frömming müsste das Theater dann am Equipment sparen und den Spielplan zusammenstreichen. Eine Option, die Gefahren mit sich bringt: „Das würde eine Spirale in Gang setzen: Weniger Inszenierungen bedeuten weniger Zuschauer und weniger Aufmerksamkeit. Damit wiederum ließen sich weitere Kürzungen leichter rechtfertigen. Das ist perfide!“ Die Pläne der Stadt kann er nicht nachvollziehen: „Kultur ist ein Standortfaktor, wenn man ein Opernhaus, ein Theater und die Kunstsammlungen hat, dann muss man sie entsprechend ausstatten.“ Gerade in Krisenzeiten gelte es, auf die eigenen Stärken zu setzen. Auf die Nachfrage, wo der Stadtrat die notwendigen Einsparungen vornehmen solle, entgegnet der Theater-Sprecher, man müsse die Kräfte noch mehr bündeln: „In Chemnitz versucht man zu häufig, das Rad neu zu erfinden und Gelder mit der Gießkanne zu verteilen.“ In der derzeitigen Diskussion sieht Frömming ein allgemeines Problem durchscheinen. Im Kulturbereich habe es die Stadt Chemnitz in den letzten Jahren verpasst, klare Strategien zu entwickeln und realistische Vorgaben zu machen: „Es gibt teilweise sehr sonderbare Forderungen wie ‚Bringt mehr junge Leute ins Theater!’ Die wünschen sich eine Welt, die hier nicht da ist“, spielt er auf die demografischen Gegebenheiten in Chemnitz an.

Weniger fehlende Strategiefähigkeit, dafür aber Fatalismus, meint Uwe Hastreiter, Sprecher der Stadtbibliothek Chemnitz, bei den Stadträten zu erkennen. Nach derzeitigem Stand soll die Bibliothek etwa 200.000 Euro einsparen. Nach Angaben eines Mitarbeiters aus dem Haus, der nicht genannt werden möchte, ist das aber nur die sprichwörtlich halbe Wahrheit. Auf Grund von Kostensteigerungen im Betriebshaushalt, die nicht ausgeglichen werden, fehlen kommendes Jahr ohnehin schon 200.000 Euro, insgesamt stünden der Bibliothek also 400.000 Euro weniger zur Verfügung. Uwe Hastreiter sagt, dies würde sich unter anderem auf das Herzstück des Hauses, den Neuerwerb von Büchern, auswirken. Da würde man künftig 40 Prozent weniger ausgeben können. Außerdem müssten zwanzig geringfügig Beschäftigte entlassen werden. Deren Aufgaben, beispielsweise das Wiedereinsortieren von zurückgegebenen Exemplaren, würde die Stammbelegschaft übernehmen – zu Lasten der Öffnungszeiten. In Gefahr wäre auch der Bücherbus, der die ehemaligen Außenstellen anfährt und das Ausleihen vor Ort ermöglicht. Auch aufgrund dieser düsteren Aussichten demonstrierten am 12. November im Vorfeld der Sitzung des Kultur- und Sportausschusses etwa hundert Chemnitzer auf dem Hauptmarkt. Aufgerufen hatte der Verein „Förderer der Stadtbibliothek Chemnitz e.V.“. Vorstandsmitglied Falk Bertram erhielt zu Beginn der Ausschusssitzung die Möglichkeit, den Stadträten ins Gewissen zu reden. Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Heidemarie Lüth (Die Linke), ließ in ihrem anschließenden Kommentar allerdings durchblicken, dass es wenig Spielräume für den Stadtrat gebe. Chemnitz müsse nächstes Jahr 25 Mio. Euro und 2011 weitere 30 Mio. Euro einsparen, die Stadt selbst trage schon einiges dazu bei, indem sie 9 Mio Euro beim eigenen Personal einspare. Dass der kulturelle Bereich nicht vor Einschnitten gefeit ist, sei schon allein aufgrund des Anteils am Gesamthaushalt klar: „Kultur und Sport haben die größten Ausgaben und deswegen auch das größte Einsparpotenzial.“ Alternativ könne sie den Stadträten auch empfehlen, die Müllgebühren zu erhöhen, warb Lüth um das Verständnis der Bürger.

Eine Haltung, die Jörg Ivandic, Leiter für Öffentlichkeitsarbeit der Kunstsammlungen Chemnitz, unterstützt. Nach den Plänen der Stadt wären die Kunstsammlungen ebenfalls von Einsparungen betroffen. Angaben zu eventuellen Folgen für das Haus will Jörg Ivandic nicht machen, dazu sei es einfach noch zu früh. Generell bringt er für die Stadträte aber mehr Verständnis auf als seine Kollegen in Theater, Tietz und Co.: „Wir haben das Maß verloren in Deutschland. Wir müssen uns überlegen, was wir wirklich brauchen!“ Für ihn sei es nachvollziehbar, wenn eine Oper abends und eine Bibliothek eben vormittags geöffnet habe. Auf den Einwand, dass bei einigen Institutionen der Fortbestand gefährdet ist, entgegnet er: „Die betroffenen Einrichtungen sollten überlegen, wo sie sparen können und der Stadt entgegenkommen. Wenn es darüber hinaus ans Eingemachte geht, dann müssen sie natürlich kämpfen. Das wäre glaubwürdiger.“

165.000 Euro beim AJZ, 200.000 Euro bei der Stadtbibliothek, kleinere Summen beim Armen Theater und dem Theater. Es sind relativ geringe Beträge, die eingespart werden sollen. In einem Gesamthaushalt von 686 Millionen scheinen sie gerade einmal der berühmte Tropfen auf den heißen Stein zu sein. Und doch: In einigen der betroffenen Einrichtungen würden sie sich gravierend niederschlagen, zu massiven Einschränkungen führen und das Überleben gefährden. In Anbetracht der desaströsen Finanzlage der Stadt sind Einsparungen in allen Bereichen unvermeidlich. Vielleicht sollte aber noch einmal neu abgewägt werden, ob die Folgen der geplanten Einschnitte hinnehmbar wären und der ausgeglichene Haushalt nicht zu teuer erkauft wird. Um es mit den Worten von Theatersprecher Frömming zu sagen: „Man muss genau überlegen, was Kürzungen wirklich bringen, ob die ideellen Kosten am Ende nicht die materiellen Einsparungen bei weiten übersteigen.“

Benjamin Lummer