In der Kutsche durch die Stadt

Prosit Neujahr

Das Jahr 2009 ist Geschichte und wir sind genau so schlau wie vorher, das heißt nicht ganz. Wir haben gelernt, dass von Amtswegen informelle Telefonate als Zustimmung zur Kürzung gedeutet werden. Wir haben auch gelernt, dass Widerstand gegen nicht fachlich begründete Mittelstreichungen zuweilen als ein Affront gegen Lichtgestalten der städtischen Mittelverteiler verstanden wird.

Ein Höhepunkt des vergangenen Jahres war die erkennbare Demokratiefeindlichkeit von Brandschutzverordnungen. Diese Verordnungen sind in der Lage öffentliche Ausschusssitzungen komplett zu verhindern, wenn die Öffentlichkeit in geschlossene Räume vordringt. Als i-Tüpfelchen führte diese Gemengelage aus Verordnung und Öffentlichkeit bei einigen Anwesenden zur Erkenntnis, dass weitere Kürzungen nun unausweichlich seien. Oder anders: Öffentlichkeit führt zu Mittelstreichungen.

Nicht neu hingegen war die Erkenntnis, dass Parteien Beschlüsse fassen, diese aber letztlich nur als Schall und Rauch betrachtet werden und somit nichtig zu sein scheinen.

Der Stein der Weisen wurde trotz des massigen Erkenntnisgewinns nicht gefunden. Wünschen wir uns also ein ebenso erkenntnisreiches Jahr 2010 und eine Bürgermeisterin, die nicht nur stumm winkend in der Kutsche durch die Stadt fährt. Oder müssen wir alles selber machen?